René Röspel, zuständiger Berichterstatter:

Das Hightech-Forum hat Leitlinien für eine Innovationspolitik nach der Corona-Pandemie vorgestellt. Das Gremium, das die Bundesregierung bei der Umsetzung der Hightech-Strategie 2025 berät, skizziert darin Maßnahmen, durch die Deutschland mit Blick auf soziale, wirtschaftliche und ökologische Nachhaltigkeit gestärkt aus der Krise hervorgehen kann.

„Die Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen eröffnet die Chance, die soziale, ökologische und digitale Transformation zu beschleunigen. Innovative Forschung ist für diese Entwicklung unverzichtbar, weshalb wir in den nächsten Jahren auch massiv und verlässlich in Forschung und Entwicklung investieren – damit unser Land und Europa moderner und gerechter wird.

Deutschland ist in vielen zukunftsträchtigen Technologien auf dem richtigen Weg: Erst gestern hat das Bundeskabinett die Nationale Wasserstoffstrategie verabschiedet, bei der die Forschung zu Grünem Wasserstoff ein zentraler Punkt ist. Klimaforschung, Gesundheitsforschung, Materialforschung oder die Bioökonomie stehen für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Dabei haben wir die jeweiligen gesellschaftlichen Auswirkungen – aber auch unsere internationale Verantwortung als Vorreiter für nachhaltige Entwicklung im Blick. Das betrifft zum Beispiel den Wandel der Arbeitswelt und die Transformation der Industrie: Um die Entwicklungen zu flankieren, braucht es eine verstärkte Arbeits-, Produktions- und Dienstleistungsforschung genauso wie starke Geistes- und Sozialwissenschaften. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar, dass sowohl Grundlagen- als auch anwendungsbezogene Forschung absolut notwendig und systemrelevant sind.“

René Röspel, zuständiger Berichterstatter:

Das Bundeskabinett hat heute den Bundesbericht Forschung und Innovation (BuFI) beschlossen. Der Bericht wird alle zwei Jahre vorgelegt und informiert über die Leistungsfähigkeit des deutschen Forschungs- und Entwicklungssystems (FuE).

„Deutschland verfolgt seit Jahren eine konsequente Forschungs- und Innovationspolitik: Als Volkswirtschaft mit den weltweit vierthöchsten Investitionen in FuE sind wir einer der angesehensten Wissenschaftsstandorte überhaupt. 105 Milliarden Euro – 3,13 Prozent der Wirtschaftsleistung – sind 2018 in FuE geflossen. Das wichtige Ziel, bis 2025 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in FuE zu investieren, rückt damit näher.

Das hohe Ansehen der deutschen Wissenschaft ist das Ergebnis sozialdemokratischer Forschungspolitik. Der von der SPD initiierte Pakt für Forschung und Innovation trägt seit 2006 massiv zum internationalen Erfolg Deutschlands – etwa, weil Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler außeruniversitärer Forschungseinrichtungen eine langfristige finanzielle Planungssicherheit haben. Auch dank der mit Hilfe der SPD-Fraktion kontinuierlich weiterentwickelten Hightech-Strategie des Bundes ist es gelungen, eine verlässliche FuE-Politik zu etablieren.

Die Innovationsfähigkeit des Landes ist eng mit den herausragenden Leistungen der Forscherinnen und Forscher verbunden: Rund 700.000 Menschen arbeiten Vollzeit im FuE-Bereich und treiben die Zukunftsfähigkeit Deutschlands voran. Das ist seit 2006 eine Steigerung um 45 Prozent. Wie wichtig das ist, zeigt die Corona-Krise: Deutsche Forscherteams sind in der Bekämpfung der Pandemie und bei der Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen weltweit gefragt und anerkannt. Auf unvorhersehbare Ereignisse flexibel und wissenschaftlich fundiert zu reagieren, zeichnet unsere Forschungslandschaft aus.“

Das Wissenschaftsforum Rheinland (WiR) befasst sich seit mehr als zwei Jahren mit dem Themenkomplex „Zukunft der Arbeit“. Auslöser war ein gemeinsamer Besuch der Ausstellung „Arbeitswelten der Zukunft“ auf dem Ausstellungsschiff „MS Wissenschaft“ im Jahr 2018 in Bonn.
Das Thema des Wissenschaftsjahr 2018 „Arbeitswelten der Zukunft“ fand seine logische Fortsetzung im Thema des Wissenschaftsjahres 2019 „Künstliche Intelligenz“ (KI).
Im Mittelpunkt der Betrachtungen des WiR stand zunächst die Sondierung der Forschungskapazitäten im Bereich „Arbeitsforschung“ in Nordrhein-Westfalen (NRW). Mit dem „Institut Arbeit und Qualifikation“ (IAQ) der Universität Duisburg-Essen und dem „Institut für Arbeit und Technik“ (IAT) in Gelsenkirchen ist NRW hier gut aufgestellt.
KI wird einen erheblichen Einfluss auf die Ausgestaltung der zukünftigen Arbeit haben.
Das WiR konnte einen gemeinsamen Besuch von Forschungsinteressierten aus NRW und Rheinland-Pfalz auf der MS Wissenschaft-Ausstellung erst in Köln und Bonn, später in Mainz, anregen.

Mittlerweile hat das Netzwerk „Maschinelles Lernen – Rhein Ruhr“ (ML2R) in NRW einen Zuschlag aus Bundesmitteln zur Förderung der KI in der Logistik bekommen.
Das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKZ) in Kaiserslautern gibt ja schon seit Jahren einen hohen Standard in der KI-Forschung vor.
Die Enquetekommission KI des Deutschen Bundestags hat eine beeindruckende Anzahl von Fragen und Materialien initiiert.
Die Europäische Kommission hat im Februar 2020 ein White Paper zu KI veröffentlicht.

René Röspel, zuständiger Berichterstatter:

Das Bundeskabinett hat heute mit langer Verzögerung die ressortübergreifende Nationale Bioökonomiestrategie beschlossen. Sie enthält viele wichtige Ansatzpunkte, bleibt aber insgesamt zu ungenau. Hier müssen die CDU-geführten Ministerien für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie Bildung und Forschung (BMBF) schnell nachlegen und die Strategie mit Leben füllen. Insbesondere bei der gesellschaftlichen Beteiligung besteht Handlungsbedarf. Die Fehler aus dem bisherigen Dialogprozess dürfen sich nicht wiederholen.

„Die Bioökonomie ist ein auf nachwachsenden Rohstoffen basiertes Wirtschaftssystem, das biologische Ressourcen wie Pflanzen, Tiere und Mikroorganismen nutzt. Damit unterscheidet es sich grundlegend von der derzeitigen, überwiegend auf fossilen Rohstoffen und Ausbeutung der Natur basierenden Wirtschaftsweise und kann einen wichtigen Beitrag für den Umwelt- und Klimaschutz leisten. Die Bioökonomiestrategie nimmt viele wichtige Punkte in den Blick, um vorhandene Potenziale nutzbar zu machen. Nicht nur die Handlungsfelder zur Verbesserung der Rahmenbedingungen, sondern auch der Fokus auf die Forschungsförderung werden dazu beitragen, einer nachhaltigen, kreislauforientierten Wirtschaft einen großen Schritt näher zu kommen.

Dass die Bioökonomiestrategie an vielen Stellen noch mit Leben gefüllt werden muss, zeigt sich besonders bei den übergreifenden Instrumenten wie der föderalen und internationalen Zusammenarbeit oder der gesellschaftlichen Beteiligung am Prozess. Letzteres darf keine leere Phrase sein. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist wichtig, die Kritik der zivilgesellschaftlichen Organisationen an dem bisher unzureichenden Dialogprozess aufzunehmen und sie stärker zu beteiligen. Das Wissenschaftsjahr 2020 – Bioökonomie ist hierfür ein guter Beginn.“

René Röspel, zuständiger Berichterstatter:

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich seit Jahren für eine Erhöhung der Mittel für Forschung an HAW/FH eingesetzt. Im November 2018 haben wir in einem eigenen Positionspapier gefordert, das Programm ‚Forschung an Fachhochschulen‘ zu einem ‚Pakt für HAW/FH‘ auszubauen und mit einem festgelegten Mittelaufwuchs für mehr Kontinuität und Verlässlichkeit zu sorgen. Der Pakt für Fachhochschulen ist bislang am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion gescheitert.

„Die SPD-Bundestagsfraktion konnte sich endlich durchsetzen: Der Pakt für Fachhochschulen kommt und bietet den HAW einen kontinuierlichen finanziellen Zuwachs bei der Möglichkeit, Forschungsmittel zu erhalten, sowie ein Mehr an Vertrauen und Verlässlichkeit. Mit dem Mittelzuwachs kann nicht zuletzt die Förderung der Gründerkultur verbessert werden.

Der ‚Pakt für Forschung und Innovation‘, ebenfalls von der SPD initiiert, hat Deutschland wieder zu einem international angesehen Wissenschaftsstandort gemacht. Was uns für die großen Forschungseinrichtungen also gelungen ist, sollte auch für die HAW/FH möglich sein.

Bislang ist dies verlässlich am Veto des Koalitionspartners gescheitert. Es ist gut, dass die Union endlich ein Einsehen hat. Der Pakt für HAW/FH kommt.“

________________________________________
Die komplette Pressemitteilung finden Sie hier:
http://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/spd-bundestagsfraktion-setzt-pakt-fachhochschulen-pfh
Die komplette Pressemitteilung als PDF:
http://www.spdfraktion.de/node/4583984/pdf

________________________________________

© 2019 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de

V.i.S.d.P. Herausgeber Carsten Schneider MdB, Redaktion Markus Gallander
TELEFON (030) 227-522 82 / (030) 227-511 18 TELEFAX (030) 227-568 69
E-MAIL presse@spdfraktion.de